Die Möglichkeiten, sich als Bürgerin und Bürger in umweltbezogenen Verfahren zu beteiligen sind vielschichtig und unterschiedlich:

Wie, zu welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang eine Öffentlichkeitsbeteiligung stattfindet, wird für die Vorhaben, Pläne und Projekte mit Umweltbezug – wie der Bau einer Schweinemastanlage, Änderungen eines Bebauungsplanes, Bau einer Autobahn oder Schienentrasse etc. –  nicht einheitlich geregelt.

Vielmehr bestehen verschiedene spezielle gesetzliche Vorschriften auf Bundes- und Länderebene, die bestimmen, wie im Einzelnen eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei verschiedenen Vorhaben mit Umweltrelevanz zu erfolgen hat.

Gemeinsam ist allen Beteiligungsverfahren, das dabei Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gegeben wird, sich zu einem Vorhaben mündlich und/oder schriftlich zu äußern, Änderungs- und Verbesserungsvorschläge sowie generelle Vorbehalte gegen das Vorhaben vorzubringen.

Zudem kann im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bereits überprüft werden, ob die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden und damit auch außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens  auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hingewirkt werden.

Unter Fragen und Antworten wird ein Überblick über Beteiligungsrechte in Frage- und Antwortform gegeben.

Unter der Rubrik Verfahren wird erklärt, welche Personen und Vereinigungen Beteiligungsrechte haben und bei welchen Verwaltungsverfahren eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen ist.

In der Rubrik Stellungnahmen werden Ihnen praktische Tipps zum Verfassen einer Stellungnahme gegeben. Auch gibt es dort eine Auflistung an Onlineangeboten, die ebenfalls Hilfe bei der Abfassung einer Stellungnahme geben.

Unter Planspiel werden anhand eines Beispielfalles die Grundlagen der Bauleitplanung erklärt. Außerdem werden rechtliche und praktische Hinweise für die Beteiligung und dem Abfassen einer Stellungnahme bei einem Verfahren zur Änderung eines Bebauungsplanes gegeben.

Die weiterführenden Informationen enthalten eine exemplarische Auswahl von frei verfügbaren Onlineangeboten, auf denen vertiefende Informationen zur Beteiligung in Umweltangelegenheiten gegeben werden.